• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Aufschrauben und/oderAufdrückenauf den Ausgießstutzeneines Behältersinsbesondere einer Flasche mit einer im Boden der Kappe befestigteninsbesondere ringförmigenkoaxialen Dichtlippe, die bei aufgesetzter Kappe in den Stutzenhineinreicht. Die Dichtlippe ist zwischen ihrem oberen und ihremunteren Ende nach außenhin derart gewölbtund/oder geknickt, dass bei einem Stauchen der Dichtlippe in Axialrichtungdie Wölbung und/oderKnickstelle weiter nach außenwandert und die Außenseiteder Dichtlippe gegen die Innenwand des Stutzens dichtend zur Anlagegelangt.
    公开号:DE102004025466A1
    申请号:DE200410025466
    申请日:2004-05-25
    公开日:2005-12-15
    发明作者:Markus Kebben
    申请人:Georg Menshen GmbH and Co KG；
    IPC主号:B65D41-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Aufschrauben und/oderAufdrückenauf den Ausgießstutzeneines Behältersinsbesondere einer Flasche mit einer im Boden der Kappe befestigten insbesondereringförmigenkoaxialen Dichtlippe, die bei aufgesetzter Kappe in den Stutzenhineinreicht.
    [0002] Esist bekannt, bei der Verschlusskappe einer Kunststoffflasche, wiedies auch die DE 42 03 238 zeigt,am Kappenboden eine umlaufende koaxiale Dichtlippe anzuformen, derenWand im Profil C-förmigist, so dass sie sich nach außenhin wölbt. Hierdurchwird an der Außenseiteder Dichtlippe eine zusätzlicheDichtstelle mit der Innenwand des Flaschenstutzens erreicht. Diesesführt zwarzu einer verbesserten Abdichtung, aber der Dichtdruck an dieserzusätzlichenDichtstelle ist begrenzt.
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Verschlusskappe der eingangs genanntenArt so zu verbessern, dass die zusätzliche ringförmige Dichtlippe durchdas Aufbringen insbesondere Aufschrauben der Kappe einen hohen Dichtdruckerreicht, so dass auch hohen Innendrücken im Behälter standgehalten wird.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass die Dichtlippe zwischen ihrem oberen und ihrem unteren Endenach außenhin derart gewölbtund/oder geknickt ist, dass bei einem Stauchen der Dichtlippe inAxialrichtung die Wölbung und/oderKnickstelle weiter nach außenwandert und die Außenseiteder Dichtlippe gegen die Innenwand des Stutzens dichtend zur Anlagegelangt.
    [0005] Durcheine solche Konstruktion gelingt es aufgrund des Stauchens der Dichtlippein Axialrichtung bzw. entgegen der Aufschraubrichtung einen solchhohen Anpressdruck der Außenseiteder Dichtlippe irr radialer Richtung gegen die Stutzeninnenwandzu erzeugen, dass eine äußerst hoheDichtheit erzielt wird. Hierbei ist die Konstruktion einfach und eswird eine sichere Funktion, auch bei mehrmaligem Aufschrauben erreicht.Hierbei bildet die ringförmige Knickstellebzw. ein ringförmiger äußerer Bereichder Wölbungdie Abdichtung mit der Innenwand des Stutzens.
    [0006] Besondersvorteilhaft ist es, wenn der Ausgießstutzen an seiner Innenwandmindestens eine Auflageflächeaufweist, auf der das untere Ende der Dichtlippe aufstößt. Hierdurchwird das Stauchen der Dichtlippe sicher erreicht und ferner bildetdas untere Ende der Dichtlippe mit der Auflagefläche eine weitere Abdichtung.Vorzugsweise ist hierbei die Auflagefläche ringförmig. Auch kann die Auflagefläche von mindestenszwei Vorsprüngenan der Innenwand des Ausgießstutzensgebildet sein.
    [0007] Ineiner weiteren Alternative wird vorgeschlagen, dass die Dichtlippemindestens zwei Knickstellen aufweist. Eine bessere Beweglichkeitder Dichtlippe an der Verbindungsstelle zum Kappenboden wird erreicht,wenn diese obere Verbindungsstele zwischen der Dichtlippe und demKappenboden eine Materialschwächunginsbesondere eine Dickenverringerung der Dichtlippe aufweist.
    [0008] Einegenaue, definierte Abdichtflächeinsbesondere Abdichtlinie wird erreicht, wenn die Innenfläche desStutzens und/oder die Außenseiteder Dichtlippe eine erhabene Stelle insbesondere einen Ringwulstals Anlage fürdie Dichtlippe aufweist/aufweisen. Vorzugsweise wird vorgeschlagen,dass die axiale Erstreckung der Dichtlippe 30–100 % der Höhe der Kappebeträgt.Hierbei sollte der Abstand der Auflagefläche zum oberen Ende des Stutzenskleiner sein als die axiale Längeder Dichtlippe.
    [0009] ZweiAusführungsbeispieleder Erfindung sind in der Zeichnung in axialen Schnitten dargestellt undwerden im folgenden näherbeschrieben. Es zeigen
    [0010] 1 eineDichtlippe mit einer umlaufenden Knickstelle und
    [0011] 2 einenach außengewölbteDichtlippe.
    [0012] Einedurch Spritzgießenaus Kunststoff hergestellte Verschlusskappe 1 weist einenoberen waagerechten Boden 2 auf, an dessen äußerem Rand einezylindrische Seitenwand 3 nach unten hin angeformt ist.Am unteren Ende der Seitenwand 3 kann noch ein Orginalitätssicherungsringangeformt sein, der beim Öffnender Kappe abreißt.Eine solche Kappe 1 ist auf den zylindrischen Ausgießstutzen 4 eines Behälters insbesondereeines Behälterhalseswie dem einer Flasche aufschraubbar oder aufdrückbar. Hierbei besteht zwischender Innenseite der Seitenwand 3 und der Außenseitedes Stutzens 4 vorzugsweise ein Schraubgewinde 5.
    [0013] Ander Unterseite des Bodens 2 ist innen eine ringförmige Dichtlippe 6 koaxialzur Kappenachse angeformt, die sich damit nach unten erstreckt und beiaufgesetzter Kappe in den Stutzen 4 hineinreicht. Die Dichtlippe 6 isthierbei nach außenhin radial erweitert, so dass der Außenumfang der Dichtlippe und damitauch der Durchmesser größer istals der Außenumfangund der Durchmesser der Dichtlippe im Bereich der Befestigungsstelle 7 derDichtlippe am Boden 2 als auch am unteren freien Ende 8.Im Ausführungsbeispielnach 1 wird diese radiale Erweiterung der Dichtlippe 6 nachaußendurch eine Knickstelle 9 gebildet, so dass die Wand derDichtlippe im Schnitt einem Kniehebel ähnelt. Im Ausführungsbeispielnach 2 ist die Dichtlippe 6 nach außen gewölbt, sodass die Außenseiteder Dichtlippe konvex und die Innenseite konkav geformt sind.
    [0014] Ander Innenwand des Stutzens 4 ist ein koaxialer Anschlagring 10 angeformt,der nach innen vorsteht und eine Anschlagfläche 11 für das freieuntere Ende 8 der Dichtlippe 6 bildet. Hierbeiist dafür gesorgt,dass der Abstand A der Anschlagfläche 11 vom oberenEnde des Stutzens 4 kleiner ist als die Länge bzw.die HöheL der Dichtlippe 6, so dass bei einem Befestigen insbesondereAufschrauben der Kappe 1 auf den Stutzen 4 dieDichtlippe 6 mit ihrem Ende 8 auf dem Ring 10 zurAnlage gelangt und hierbei in der Weise gestaucht wird, dass dieDichtlippe 6 nach außengedrücktwird, das heißtin ihrem Durchmesser und Umfang zumindest im mittleren Bereich zunimmt.Durch dieses Stauchen der Dichtlippe 6 gelangt die Wölbung 12 und/oderKnickstelle so weit nach außen,dass sie gegen die Innenwand des Stutzens 4 dichtend gedrückt wird.Hierbei kann die Innenflächedes Stutzens und/oder die Außenseiteder Dichtlippe eine erhabene ringförmige Stelle, insbesondereeinen Ringwulst bilden als definierte Anlage und sichere Abdichtung.
    [0015] Innicht dargestellten Alternativen kann die Dichtlippe auch mehr alseine Knickstelle insbesondere zwei oder drei aufweisen. Ferner kannvon Vorteil sein, wenn die obere Verbindungsstelle, das heißt die Befestigungsstelle 7 eineMaterialschwächung insbesondereeine Dickenverringerung der Dichtlippe aufweist, um hierdurch eineGelenkfunktion zu bilden.
    [0016] DerAnschlagring 10 und damit die Anschlagfläche 11 müssen nichtununterbrochen umlaufend gestaltet sein, sondern der Anschlagring 10 kann auchaus einzelnen Teilen mit dazwischen befindlichen Lücken bestehen.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Verschlusskappe (1) zum Aufschrauben und/oderAufdrückenauf den Ausgießstutzen(4) eines Behältersinsbesondere einer Flasche mit einer im Boden der Kappe befestigteninsbesondere ringförmigenkoaxialen Dichtlippe (6), die bei aufgesetzter Kappe inden Stutzten hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass dieDichtlippe (6) zwischen ihrem oberen (7) und ihremunteren Ende (8) nach außen hin derart gewölbt und/odergeknickt ist, dass bei einem Stauchen der Dichtlippe in Axialrichtungdie Wölbung(12) und/oder Knickstelle (9) weiter nach außen wandertund die Außenseiteder Dichtlippe (6) gegen die Innenwand des Stutzens (4)dichtend zur Anlage gelangt.
    [2] Verschlusskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die ringförmigeKnickstelle (9) bzw. ein ringförmiger äußerer Bereich der Wölbung (12)die Abdichtung mit der Innenwand des Stutzens (4) bildet.
    [3] Verschlusskappe mit einem Ausgießstutzen nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgießstutzen (4) an seinerInnenwand mindestens eine Auflagefläche (11) aufweist,auf der das untere Ende (8) der Dichtlippe (6)aufstößt.
    [4] Verschlusskappe mit einem Ausgießstutzen nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass die Auflagefläche (11) ringförmig ist.
    [5] Verschlusskappe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Auflagefläche(11) von mindestens zwei Vorsprüngen an der Innenwand des Ausgießstutzens(4) gebildet ist.
    [6] Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Dichtlippe (6) mindestens zweiKnickstellen aufweist.
    [7] Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die obere Verbindungsstelle (7) zwischender Dichtlippe (6) und dem Kappenboden (2) eineMaterialschwächunginsbesondere eine Dickenverringerung der Dichtlippe aufweist.
    [8] Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Innenflächedes Stutzens (4) und/oder die Außenseite der Dichtlippe (6)eine erhabene Stelle insbesondere einen Ringwulst als Anlage aufweist/aufweisen.
    [9] Verschlusskappe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die axiale Erstreckung (2) der Dichtlippe(6) 30–100% der Höhe(H) der Kappe (4) beträgt.
    [10] Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 3 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) der Auflagefläche (11)zum oberen Ende des Stutzens (4) kleiner ist als die axialeLänge (L)der Dichtlippe (6).
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
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    2011-02-03| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-02-14| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2012-01-12| R020| Patent grant now final|Effective date: 20111008 |
    2018-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    PCT/EP2004/014065| WO2005115859A1|2004-05-25|2004-12-10|Verschlusskappe|
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